§ 1 Allgemeines
1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen
Leistungen der rubicon-IT Schweiz AG, Aarstrasse 98, CH-3005 Bern (nachstehend:
„rubicon“), betreffend den Onlineshop www.easyfind.ch
und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Abweichende Vorschriften der Kunden
gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle
Abreden zwischen rubicon und den Kunden haben stets Vorrang.
1.2 Die Geschäftsbeziehungen zwischen rubicon und den Kunden unterliegen Schweizerischem
Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht
ist ausgeschlossen.
1.3 Die Vertragssprache ist deutsch.
1.4 Gerichtsstand ist Bern, soweit der Kunde Unternehmer oder eine juristische Person
des öffentlichen Rechts ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand
in der Schweiz hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind.
1.5 easyfind ist ein geprüfter Online-Shop und hat sich zur Einhaltung der Trusted Shops Anforderungen verpflichtet. Die Trusted Shops Qualitätskriterien können hier abgerufen werden www.trustedshops.de/shopbetreiber/qualitaetskriterien.html.
§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
2.1 rubicon bietet den Kunden im Online-Shop www.easyfind.ch
neue Waren, vor allem mit easyfind-Codes versehene Aufkleber, Schlüssel- und Kofferanhänger,
zum Kauf an.
2.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes
Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons
„Bestellung abschicken“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb
enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen
mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte
EMail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
2.3 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere
AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch
hier einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über
das Internet zugänglich.
§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
3.1 Bei Bestellungen über den Online-Shop gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche
Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
3.2 Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden
vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.
3.3 Die Höhe der Versandkosten hängt vom gewünschten Ziel ab. Eine Aufstellung der
Versandkosten ist unter www.easyfind.com/ch/Web/UI/Shop/ShipmentCosts.aspx
abrufbar.
3.4 Die Belieferung der Kunden durch rubicon erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen
folgende Zahlungsmethoden: Vorkasse durch Überweisung, PayPal, Kreditkartenzahlung
(Visa, Master Card) oder PostFinance.
3.5 Bei Auswahl der Zahlungsarten Visa, MasterCard, PayPal und PostFinance erfolgt
die Zahlungsabwicklung über unseren Payment Service Provider Ogone GmbH, Technoparkstrasse
1, CH-8005 Zürich, Schweiz. Sie werden zur Eingabe der Zahlungsdaten auf die Seite
von Ogone umgeleitet. rubicon speichert selbst keine zahlungsmittelbezogenen Daten
(z.B. Kreditkartennummer, Gültigkeit, PayPal-ID usw.). Nach erfolgreicher Zahlung
werden Sie auf unsere Seite zurückgeleitet.
3.6 Die Belastung des Kreditkartenkontos des Kunden erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
3.7 Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 14 Kalendertage
nach Vertragsschluss fällig.
3.8 Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann rubicon
Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag
zurücktreten.
3.9 Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm per E-Mail
oder bei Lieferung der Ware zugeht
§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
4.1 Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt durch die rubicon.
4.2 Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart,
an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager
des Verkäufers.
4.3 Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren und die damit verbundenen Lieferzeiten
sind in den Artikelbeschreibungen angegeben.
4.4 rubicon behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine
zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht
ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden
dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
4.5 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
Ware geht mit der Übergabe der Ware durch den Transportdienstleister auf den Kunden
über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr
bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst
zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
5.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag
im Eigentum von rubicon.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
6.1 Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche
von rubicon anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
6.2 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt,
als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
7.1 Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Massgabe der folgenden Bestimmungen
die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
7.2 Schäden, die durch unsachgemässe Handlungen des Kunden bei Verwendung, Anbringung,
Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch
gegen rubicon.
7.3 Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren
bei neuen Sachen gegenüber rubicon zu rügen.
7.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit rubicon einen Mangel
arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen
hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche
des Kunden, die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom
Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt
sind.
7.5 Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist rubicon
zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt,
den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die
gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Informationspflichten bei Transportschäden
8.1 Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert,
so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (§ 7)
sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder
auf sonstige Weise (Fax/Post) mit rubicon Kontakt aufnehmen,
damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
§ 9 Haftungsausschluss
9.1 Ausserhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet rubicon unbeschränkt,
soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet
auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,
deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung
von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung
des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmässig
vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet
die Verkäuferin nicht.
9.2 Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung
von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie
für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.3 Ist die Haftung von rubicon ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls
für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren
Widerrufsbelehrung
10.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen
wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei
der wiederkehren-den Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten (für Kunden
aus Deutschland gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB
sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel
246 § 3 EGBGB). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
rubicon-IT Schweiz AG
Aarstrasse 98
CH-3005 Bern
Email: info@easyfind.com
Warenrücksendungen sind zur richten an:
easyfind.com
Aarstrasse 98
CH-3005 Bern
Email: shop.ch@easyfind.com
10.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen
Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für
gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder
die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über
die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren
der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 11 Widerrufsbelehrung für die Erbringung von Dienstleistungen
Widerrufsbelehrung
11.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Text-form (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten (für Kunden aus Deutschland gemäß Artikel 246 § 2
in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.
1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB). Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
rubicon-IT Schweiz AG
Aarstrasse 98
CH-3005 Bern
Email: info@easyfind.com
11.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen
Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen
Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für
uns mit deren Empfang.
11.3 Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren
ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt
haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 12 Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes
12.1 Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen
Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
§ 12 Nutzung von „my easyfind“
12.1 rubicon bietet Besitzern gültiger easyfind-Artikel, das sind Artikel zur Kennzeichnung
von Gegenständen mit einem eindeutigen easyfind Code, die Möglichkeit sich auf www.easyfind.ch unter „my easyfind“ zu registrieren.
12.2 Die Registrierung erfolgt durch Angabe persönlicher Daten, wie Name, Adresse
und weiterer Kontaktdaten, sowie durch die Angabe einer oder mehrerer easyfind-Codes,
die dem Kunden zugeordnet werden sollen.
12.3 Nach erfolgter Registrierung bei „my easyfind“ hat der Kunde in diesem Bereich
die Möglichkeit:
- Kontaktdaten und Zugangsdaten zu ändern
- neue easyfind-Codes zu registrieren
- bestehende easyfind Codes zu bearbeiten oder zu löschen
- nach verlorenen Gegenständen mit easyfind Codes zu suchen
- die gesamte Registrierung wieder zu löschen
12.4 rubicon bietet Findern von Gegenständen die mit easyfind-Codes versehen sind
die Möglichkeit über www.easyfind.ch mit registrierten
Kunden in Kontakt zu treten. Hierbei werden keine personenbezogenen Daten des registrierten
Kunden übermittelt, sondern Kontaktdaten des Finders an den registrierten Kunden
übermittelt, um mit diesem in Verbindung zu treten.
12.5 rubicon übermittelt im Anlassfall personenbezogene Kontaktdaten von registrierten
Kunden an öffentliche Fundbüros von Städten, Gemeinden, Kantonen oder Verkehrsbetrieben.
Die Übermittlung erfolgt ausschließlich wenn ein Gegenstand mit easyfind Code abgegeben
wurde. Die Daten dürfen ausschliesslich für die Rückgabe des Gegenstandes verwendet
werden. Der registrierte Kunde wird davon sofort per SMS und/oder E-Mail verständigt.
12.6 rubicon sendet Schlüssel bzw. Schlüsselbunde, die
mit einem easyfind Code versehen sind und in einen Briefkasten geworfen wurden,
kostenfrei an die angegebene Adresse von registrierten Kunden.
Der registrierte Kunde wird davon sofort per SMS und/oder E-Mail verständigt.
12.7 Die Leistungen gemäss Punkt 12.4, 12.5,
12.6 erbringt rubicon für die beim
easyfind Artikel angegebene Servicedauer. Diese Servicedauer kann im Bereich „my
easyfind“ verlängert werden. Die entsprechende Service-Verlängerung wird in den
Warenkorb des Online-Shops gelegt, von dem aus der Kauf unter den Bedingungen dieser
AGBs abgeschlossen werden kann.
12.8 Die Leistungen von rubicon gemäss Punkt 12.4 und
12.5 dienen dazu, dass ein Finder oder ein Fundbüro mit registrierten Kunden
Kontakt aufnehmen können und der Kunde den verlorenen Gegenstand zurück erhält.
Bei der Rückgabe durch einen Finder, kann dieser nach ZGB Art. 722 Finderlohn geltend
machen, bei Rückgabe durch ein Fundbüro können direkte Kosten entsprechend der jeweiligen
Gebührenregelung anfallen.
